CDU Ruhr

ÖPNV-Bedarfsplan ist durch RVR zu erstellen

„Das Land bereitet derzeit einen neuen ÖPNV-Bedarfsplan vor. Dieser soll die Maßnahmen enthalten und bewerten, die für den Nahverkehr der Zukunft in Nordrhein-Westfalen und der Metropole Ruhr benötigt werden“, erläutert Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR, eine jüngst erhobene Forderung des Ruhrparlaments.

„Die Maßnahmen für die Metropole Ruhr müssen hier beraten und die Beratungsunterlagen müssen auch hier erstellt werden. Daher ist es konsequent, dass der Regionalverband Ruhr jetzt fordert, dass er das Vorverfahren mit den Kommunen übernimmt. Dieser hat die Verantwortung für die Regionalplanung in der Region und erarbeitet auch das regionale Mobilitätskonzept.“

Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im RVRRoland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im RVR
Mit einer Resolution hat das Ruhrparlament eben dieses in seiner letzten Sitzung gefordert. Roland Mitschke dazu weiter: „Es wird der Sache nicht gerecht, wenn die Kommunen ihre Anmeldungen erst an die Bezirksregierungen in Arnsberg, Düsseldorf und Münster melden. Diese erstellen dann ihre Vorlagen, um dann am Ende eine gemeinsame Vorlage für das Ruhrparlament zu erstellen."

Nach Vorstellungen von CDU, SPD und Grünen im RVR könnten die Kommunikation mit den Kommunen und die Erstellung einer Vorlage für ein regionales Konzept auch im Bereich Planung des RVR erfolgen. 


Der für 2017 zur Beschlussfassung vorgesehene ÖPNV-Bedarfsplan entsteht in Nachfolge des Integrierten Gesamtverkehrsplans (IGVP), der einen Prognosehorizont bis 2015 hatte. Der ÖPNV-Bedarf soll auf einem landesweiten Verkehrsmodell beruhen und bis 2030 Gültigkeit haben. Derzeit tragen die Kommunen wünschenswerte Maßnahmen zusammen, die dann einer weiteren Analyse und Bewertung unterzogen werden. Anhand dieser Vorarbeiten soll dann voraussichtlich Ende 2017 eine Priorisierung zu realisierender Baumaßnahmen erfolgen. Diese Maßnahmen werden dann mit Mitteln des Bundes und des Landes gefordert. Die Maßnahmen können beispielswiese aus dem Bau von Gleisstrecken, Bahnhöfen, Busspuren oder neuen Straßenabschnitten bestehen.